Fazit und Ausblick

Wir, als Plattform No EU-China Summit, wollen in diesem Text eine Bilanz der Aktionstage „No Summit but Solidarity“, sowie der Demonstration „Storm the fortress, break all borders“ ziehen. Anlass der Gründung der Plattform war die Ankündigung des EU-China-Gipfels, den die Bundesregierung eigentlich am Wochenende des 12. September 2020 in Leipzig abhalten wollte. Dieser wurde dann…

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Richtigstellung zur Medienberichterstattung zu den EU-China kritischen Aktionstagen

Im Zuge der Berichterstattung über die Zusammenstöße von Polizei und Protestierenden während der vergangenen Tage in Leipzig verbreiteten die LVZ, sowie eine ganze Reihe überregionaler Zeitungen und Fernsehsender, eine dpa-Meldung, die auf die Ausrichtung „kritischer Aktionstage“ in Leipzig am diesem Wochenende Bezug nimmt. Diese wird in eine Reihe mit den vorangegangenen „Krawallnächten“ gestellt und als…

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Programm für die EU-China-kritischen Aktionstage ist online!

Trotz der Absage des Gipfel, welcher zu massiven Grundrechtsbeschränkungen und Sperrung der Innenstadt geführt hätte, bleibt die Notwendigkeit Gipfelkonzepte zu kritisieren und auf bestehende Missstände in der Europäischen Union und der Volksrepublik China aufmerksam zu machen. Es bleibt der Anspruch, Perspektiven für solidarische Alternativen Internationaler Politik zu entwickeln.     >> zum Programm: No summit-…

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Hongkongs Massenbewegung nach dem Sicherheitsgesetz

Wir dokumentieren eine Themensendung, die Radio Corax gemeinsam mit der an unserer Plattform beteiligten Gruppe „Leipzig stands with Hongkong“entstanden ist: Seit über einem Jahr gehen Millionen Menschen in Hongkong auf die Straße, um gegen die autoritäre Einflussnahme Chinas zu demonstrieren. Dann wurde am 30.Juni das neue Sicherheitsgesetz durch die chinesische Regierung eingeführt. Die kommunistische Partei…

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No EU-China-Summit 2020!

Im Oktober 2019 wurde durch eine Medieninformation bekannt: Der EU-China-Gipfel soll im Jahr 2020 in Leipzig stattfinden. Nach und nach sickerten weitere Informationen durch: Vom 13. bis 15. September treffen sich die Staats- und Regierungschef*innen der EU mit dem chinesischen Präsidenten in der Kongresshalle am Zoo. Der bisher regelmäßig stattfindende Gipfel soll zum ersten Mal…

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Gegengipfel Planung

Der EU-China Gipfels am 13.- 15. September 2020 ist exklusiv für eine Hand voll Politiker*innen und schließt so die Mehrzahl der Bevölkerung aus. Schon im Vorfeld wurde nicht einmal der Stadtrat, als Repräsentativorgan der lokalen Bevölkerung, bei der Planung eingebunden. Lediglich einzelne Anfragen von verschiedenen Parteien lieferten Informationen zum Ablauf und Inhalt des Gipfels. Das…

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